Rechtsgrundlagen und allgemeine Zusammenhänge des Gewerbe-, Gaststätten- und allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsrechts kennen und beherrschen lernen und eine systematische Vorgehensweise entwickeln. Dabei die Besonderheiten und Regelfälle notwendiger Maßnahmen beachten.
Schwerpunkte:
- rechtliche Grundlagen, auch Verhältnis zu anderen Rechtsnormen
- Arten und Unterscheidung öffentlicher / privater Veranstaltungen nach Inhalt, Wirkungskreis und Zweckbestimmung
- erlaubnis- und anzeigepflichtige / -freie Veranstaltungen
- Pflichten des Veranstalters (Stellvertretungsrecht, GmbH, GdbR)
- Inhalt gewerbe-, gaststätten- und ordnungsrechtlicher Erlaubnisse (Antragstellung, Durchführung des Erlaubnis- und
Genehmigungsverfahrens, Kontrollmaßnahmen) mit Versagungsgründen
- Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Dienststellen
- Vorbereitung und Durchführung von Kontrollen
- besondere Beachtung technischer Vorschriften (BauO LSA, Brandschutz), hygienischer Vorschriften
(LebensmittelhygieneV) oder Nebengesetze (SOG LSA, JÖSchG)
- Feststellung und Verfolgung / Ahndung von Verstössen nach allgemeiner (OwiG) oder besonderer (GewO, GastG)
Rechtsgrundlage
- Behandlung von Problemen anhand konkreter Fälle der Teilnehmer/-innen
Dozent:
Dipl.-Verwaltungswirt Andreas Ramisch, tätig im Rechtsamt
Arbeitsmittel:
SOG LSA, VwVfG, GewO mit AV, GastG LSA, OWiG. |
