Manchmal lässt es sich nicht vermeiden, Grundstücke, Geschäftsräume oder Wohnungen zu betreten, sei es um Gefahren abzuwehren, Sachverhalte zu klären oder Bedarfe zu ermitteln. Oft entstehen dabei Konflikte, insbesondere wenn Wohnungen von Sozialleistungsempfängern betroffen sind.
Was ist grundsätzlich erlaubt, welche Rechte haben Sie? Was dürfen Sie auf keinen Fall? Die Vorschriften hierzu sind unübersichtlich und uneinheitlich.
Erfahren Sie daher in diesem Seminar die wichtigsten rechtlichen Grundlagen, sodass Sie in der Praxis sicher auftreten und Grenzkonflikte im Außendienst vermeiden können.
SCHWERPUNKTE:
Was ist rechtlich eine Wohnung oder ein Geschäftsraum?
Betreten und Durchsuchen voneinander abgrenzen
Spezielle Rechtsgrundlagen (z. B. GewO, GastG, BImSchG, TierSchG, IfSG, BauO)
Anforderungen an das Verfahren und materielle Voraussetzungen nach dem SOG LSA
Ermächtigungen der (Vollzugs-)Polizei
Besonderheiten im Sozialrecht (SGB I, II, X); Mitwirkungspflichten?
Fehlerquellen
Rechtsprechung
Richtervorbehalte
Akteneinsichtsrechte, Beweisfragen
Wie können Sie sich gegen Angriffe im Außendienst wehren?
Erfahrungsaustausch und Fragen der Teilnehmenden
Im Seminar wird nicht die Vollstreckung von Geldforderungen behandelt.
DOZENT:
Herr Prof. Dr. Torsten F. Barthel, Rechtsanwalt, hat sich u.a. auf ordnungsrechtliche Themen spezialisiert und verschiedene Kommentare zum Landesrecht Sachsen-Anhalt veröffentlicht (BestG LSA, VwVG LSA, VwKostG LSA und SOG LSA – Einführung)
ARBEITSMATERIAL:
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