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Die Hauptverwaltungsbeamten (HVB) werden im Land Sachsen-Anhalt nach den Bestimmungen des KVG LSA für sieben Jahre in direkter Wahl durch die Bürgerschaft bestimmt.
In den einzelnen Kommunen gibt es hinsichtlich der stellvertretenden Wahrnehmung der Aufgaben der Hauptverwaltungsbeamten unterschiedliche gesetzliche Rahmenbedingungen. Das hängt zum einen mit der Größe der Kommune zusammen, ist aber auch im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort gestaltbar.
Im angebotenen Seminar werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die mögliche Ausgestaltung vor Ort erörtert.
Die Rechte und Pflichten der allgemeinen Vertreter werden an Hand von praktischen Fallbeispielen den Teilnehmern erläutert.
SCHWERPUNKTE::
Rechtliche Grundlagen
Regelungsspielraum in der Hauptsatzung
Wahl und Abwahl von allgemeinen Vertretern des HVB
Besoldungs- und Vergütungsansprüche
Aufgaben des Hauptverwaltungsbeamten und daraus resultierende Rechte und Pflichten für die allgemeinen Vertreter
o Rechtsstellung in der Verwaltung
o Rechtsstellung in der Vertretung und den Ausschüssen
o Wahrnehmung der Außenvertretung und von Repräsentationsaufgaben
o Der allgemeine Vertreter des HVB als Wahlleiter bzw. Wahlverantwortlicher in der Kommune
Praktische Übungen zum ordnungsgemäßen Beschlussverfahren und zum Widerspruchsverfahren nach § 65 Abs. 3 KVG LSA
DOZENT:
Peter Nössler, Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes a. D.
ARBEITSMITTEL:
Bitte bringen Sie das Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) mit. |
