Manchmal lässt es sich nicht vermeiden, Grundstücke, Geschäftsräume oder Wohnungen zu betreten, sei es um Gefahren abzuwehren, Sachverhalte zu klären oder Bedarfe zu ermitteln. Oft entstehen dabei Konflikte, insbesondere wenn Wohnungen von Sozialleistungsempfängern betroffen sind.
Was ist grundsätzlich erlaubt, welche Rechte haben Sie? Was dürfen Sie auf keinen Fall? Die Vorschriften hierzu sind unübersichtlich und uneinheitlich.
Erfahren Sie daher in diesem Seminar die wichtigsten rechtlichen Grundlagen, sodass Sie in der Praxis sicher auftreten und Grenzkonflikte im Außendienst vermeiden können.
Schwerpunkte:
- Was ist rechtlich eine Wohnung oder ein Geschäftsraum?
- Betreten und Durchsuchen voneinander abgrenzen
- Spezielle Rechtsgrundlagen (z. B. GewO, GastG, BImSchG, TierSchG,
IfSG, BauO)
- Anforderungen an das Verfahren und materielle Voraussetzungen nach
dem SOG LSA
- Ermächtigungen der (Vollzugs-)Polizei
- Besonderheiten im Sozialrecht (SGB I, II, X); Mitwirkungspflichten?
- Fehlerquellen
- Rechtsprechung
- Richtervorbehalte
- Akteneinsichtsrechte, Beweisfragen
- Wie können Sie sich gegen Angriffe im Außendienst wehren?
- Erfahrungsaustausch und Fragen der Teilnehmenden
Im Seminar wird nicht die Vollstreckung von Geldforderungen behandelt.
DOZENT:
Herr Dr. Torsten F. Barthel, Rechtsanwalt, hat sich u.a. auf ordnungsrechtliche Themen spezialisiert und verschiedene Kommentare zum Landesrecht Sachsen-Anhalt veröffentlicht (BestG LSA, VwVG LSA, VwKostG LSA und SOG LSA – Einführung)
ARBEITSMATERIAL:
Diese werden Ihnen gestellt.
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