Wir möchten Ihnen in unserer ,Bescheidwerkstatt’ helfen, mit Tips und Tricks rund um den formell und materiell rechtmäßigen Bescheid die notwendigen Grundlagen und fachspezifischen Kenntnisse zu vermitteln, Fehler zu erkennen und zu vermeiden.
Zunächst erarbeiten die Teilnehmer/-innen gemeinsam mit dem Dozenten eine gutachtliche Lösung der wesentlichen rechtlichen Probleme der Fallgestaltung. Danach werden die allgemein geltenden Grundsätze der bürgerfreundlichen und rechtsbehelfssicheren Bescheiderstellung dargestellt und mit einem Skript ,Anleitung zur Bescheidtechnik’ nachvollziehbar dokumentiert.
Es wird eine Fehleranalyse eines praktischen (fehlerhaften) Bescheides durchgeführt. Hierauf folgt eine Praxis- und Trainingsphase, während die gutachterliche Falllösung in das konkrete Verwaltungsprodukt ,Bescheid’ umgesetzt wird:
SCHWERPUNKTE:
- Vollständige Tenorierung des Bescheides
- Begründung der Haupt- und Nebenentscheidungen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht
- Insbesondere: Formulierung der notwendigen Ermessensbegründung und der Anordnung der sofortigen Vollziehung, Androhung von Zwangsmitteln, Kosten(- grund-)entscheidung
- Rechtsbehelfsbelehrung und rechtliche Hinweise
- Überblick über das Verwaltungskostenrecht sowie über Kostenrisiken nach der VwGO
DOZENT:
Dr. Matthias Nagler, Richter an einem Verwaltungsgericht
ARBEITSMITTEL:
Bitte bringen Sie folgendes/folgende Arbeitsmittel mit:
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
- Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
- Verwaltungskostengesetz Sachsen-Anhalt
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