++++++ ACHTUNG - Ersatztermin (alter Termin 02.05. - 04.05.) ++++++
Nicht selten werden die an der Schnittstelle zwischen Verwaltung und Politik tätigen Mitarbeiter*innen zu einer plötzlich auftretenden kommunalrechtlichen Frage um eine spontane Einschätzung gebeten. Dabei ist die Prüfungszeit oftmals äußerst knapp und selbst ein Blick in die Fachliteratur hilft nicht immer wirklich weiter. Sollen Sie nun etwa zu einer Vertagung der Angelegenheit oder zu einer Sitzungsunterbrechung raten? Oder kann man es darauf ankommen lassen?
Wenn Sie für solche heiklen Situationen besser gerüstet sein möchten, wird Ihnen dieser erste Teil des Vertiefungsseminars weiterhelfen. Angesprochen sind alle Mitarbeiter*innen, die mit der Gremienbetreuung befasst sind und an einer Wissensstrukturierung und -vertiefung interessiert wird.
Sie werden den geschilderten kritischen Lagen vor, während und nach den Sitzungen nach dem Besuch dieses Seminars sicherer begegnen können!
Schwerpunkte:
- Aufstellen der Tagesordnung
- Welche Angelegenheiten sind für den öffentlichen Teil der Sitzung vorzusehen, welche für den nicht öffentlichen Teil?
- Einberufung der Sitzungen
- Ändern der Tagesordnung vor und während der Sitzung
- Verfahrensfehler in Bezug auf Tagesordnung und Einladung – Mögliche Ursachen
- Insbesondere: Ich habe nichts bekommen! – Was tun bei Problemen mit Versand und Empfang von Sitzungsunterlagen?
- Verfahrensfehler - Folgen: Welche Verfahrensfehler führen zur Rechtswidrigkeit eines Beschlusses, welche sind unbeachtlich?
- Verfahrensfehler – Folgen: Welche Verfahrensfehler können von Mitgliedern der Gemeindevertretung und des Kreistags als Verletzung eigener
Mitwirkungsrechte erfolgreich beanstandet werden, welche nicht?
- Das hätten Sie aber schon früher sagen müssen! - Die Rügeobliegenheit der Mandatsträger*innen.
- Nur ein Antrag oder rechtsverbindliches Verlangen? Mit Impulsen aus dem Kreis der Mandatsträger*innen richtig umgehen.
- Ihre persönliche Profi-Checklist - Teil 1
Dozent:
Georg J. Gruber-Pickartz, Dozent für Öffentliches Recht.
Arbeitsmittel:
PC / Laptop / Tablet / Smartphone, stabile Internetverbindung, Lautsprecher / Kopfhörer, Mikrofon Chrome-Browser / Firefox / Safari / Edge
(aktuelle Versionen)
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