++++++ ACHTUNG - Dozentenwechsel ++++++
Viele Gemeinden erheben für die Ausübung von öffentlich-rechtlichen und bürgerlich-rechtlichen
Sondernutzungen an den in seiner Baulast stehenden Straßen, Wegen und Plätzen sowie an Orts-
durchfahrten von Bundesstraßen im Gemeindegebiet Sondernutzungsgebühren. Zudem können
Sondernutzungsgebühren bspw. für Außengastronomie, Veranstaltungen, Flohmärkte und Bauge-
rüste fällig werden. In diesem Seminar lernen Sie, wie Sie unter Befolgung der rechtlichen Best-
immungen des Kommunalabgabengesetzes in Verbindung mit dem in ihrem Bundesland gelten-
den Straßengesetz die Sondernutzungsgebühren berechnen, so dass Sie nach dem Seminar eine
nachvollziehbare und in sich konsistente Kalkulation aufstellen können.
Schwerpunkte:
- Kommunalabgabengesetz
- Recht der öffentlichen Straßen
- Wertstufeneinteilung
- Überleitung von der Kalkulation in die Satzung
- Übung zur Kalkulation von Gebühren für Sondernutzungsgebühren
Dozent:
Thomas Kusyk, Institut für Public Management
Arbeitsmittel:
Bitte bringen Sie einen Taschenrechner mit.
|
